Coronavirus – Lohnfortzahlung und Entschädigung

Das Coronavirus beherrscht seit Wochen die Medien und auch in Deutschland wurden seit Ende Januar erste Fälle bestätigt. Uns erreichen die ersten Anfragen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, ob und in welcher Höhe ein möglicher Verdienstausfall – sei es aus direkter Erkrankung oder durch Quarantäne – entsteht bzw. ersetzt wird.
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Erkrankte MitarbeiterInnen
Grundsätzlich sind unmittelbar erkrankte Mitarbeiter arbeitsunfähig, so dass der Arbeitgeber zu einer Lohnfortzahlung von bis zu 6 Wochen vorrangig verpflichtet ist. Ab der siebten Woche erhält der Mitarbeiter Krankengeld von der zuständigen Krankenkasse. Die Krankenkasse erstattet dem Arbeitgeber für den Zeitraum der Entgeltfortzahlung die Lohnaufwendungen nach dem kassenindividuellen Erstattungssatz. Für den Zeitraum einer direkten Erkrankung mit dem Coronavirus ergeben sich somit keine Veränderungen zu sonstigen Erkrankungen.

MitarbeiterInnen in Quarantäne
Nach Informationen des Robert Koch Instituts sollen Kontaktpersonen von bestätigten Corona-Erkrankten in häuslicher Quarantäne für bis zu 14 Tage (maximale Inkubationszeit) beobachtet werden, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Insoweit ist die Dauer der Quarantäne zeitlich begrenzt. Mitarbeiter, die zu den oben genannten Kontaktpersonen zählen, sind in der Regel noch nicht erkrankt. Dennoch ist ein Aufsuchen der Arbeitsstätte nicht möglich. Sofern der Mitarbeiter nicht erkrankt ist, sondern nur vorsorglich unter Quarantäne gestellt ist, hat er Tätigkeiten, die er zu Hause erledigen kann und für die er die erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung hat, auszuüben.

Betroffene, welche einem Tätigkeitsverbot unterliegen oder unterworfen werden, bzw. unter Quarantäne gestellt wurden und einen Verdienstausfall erleiden, erhalten eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 56 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, Infektionsschutzgesetz – IfSG). Die Höhe der Entschädigung orientiert sich dabei am Verdienstausfall des Arbeitnehmers. Für die ersten sechs Wochen entspricht die Entschädigung der Höhe des Verdienstausfalls. Ab der siebten Woche richtet sich die Entschädigung nach der Höhe des Krankengeldes, welches dem Mitarbeiter bei einer direkten Erkrankung gewährt worden wäre.

Erstattungsansprüche aus Quarantänemaßnahmen
Sämtliche Erstattungsansprüche aus Quarantänemaßnahmen bestehen sachlich gegen die jeweilige Landesbehörde, die die Quarantäne angeordnet hat. Der Arbeitgeber zahlt während der ersten sechs Wochen die Entschädigung für den Arbeitnehmer.  Auf Antrag wird die Entschädigung dem Arbeitgeber erstattet. Ab der siebten Woche erhält der Arbeitnehmer die Entschädigung nicht mehr vom Arbeitgeber, sondern von der zuständigen Landesbehörde. Hierzu ist eigenständiger Antrag des Arbeitnehmers bei der Landesbehörde notwendig.

Sollte ein unter Quarantäne stehender Betroffener nachträglich erkranken, so verliert dieser nicht den gewährten Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz. Die Landesbehörde zahlt den Verdienstausfall weiter, allerdings gehen die Ansprüche des Arbeitnehmers auf Lohnfortzahlung, Krankengeld oder andere gesetzliche Erstattungsansprüchen auf die Behörde über.

Sämtliche Anträge sind innerhalb von drei Monaten nach dem Ende der Quarantäne oder des Tätigkeitsverbots bei der zuständigen Behörde zu stellen. Gern unterstützen wir Sie dabei, einen entsprechenden Antrag für Sie zu prüfen und vorzubereiten, um für Sie eine Erstattung der Lohnaufwendungen sicherzustellen.

Kinderbetreuung
Vorrangig muss sich der Mitarbeiter um eine andere Betreuung seines Kindes bemühen. Hat er keine andere Betreuungsmöglichkeit, geht seine Fürsorgepflicht seinem Kind gegenüber seiner Arbeitspflicht vor. Der Mitarbeiter darf daher zu Hause bleiben, wenn Kindergarten oder Schule geschlossen werden. Sofern das Kind nicht erkrankt ist, hat er für diese Zeit allerdings keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung. Der Mitarbeiter muss daher, um weiter Gehalt zu erhalten, Überstunden oder Urlaubstage einsetzen.

Kurzarbeitergeld möglich
Wenn Unternehmen aufgrund der Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind.

Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorrübergehend geschlossen wird. Die ausgefallenen Arbeitsstunden müssen nicht nachgearbeitet werden. Allerdings müssen die Arbeitnehmer auch in diesem Fall zu Hause arbeiten, falls ihnen dies möglich ist und sie die erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung haben.

13.03.2020

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